55/­12/­2013

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, aufbauend auf den Grundsatzbeschluss 34/­06/­2012, den Bau der Schmutzwasserkanalisation im Plangebiet BA 9 B – Gebiet nördlich der Mandau abschnittsweise im Zusammenwirken mit den erforderlichen Maßnahmen zur Schadensbeseitigung des Hochwassers 2010. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden Förder- /­ Darlehensantrag bei der Sächsischen Aufbaubank einzureichen.
2. Der Gemeinderat beschließt ferner die Einstellung der entsprechenden Mittel (ausgabe- und einnahmeseitig) in den Haushalt 2014 sowie in die Finanzplanung 2015 bis 2017.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

40/­09/­2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau gibt der Gesellschafterversammlung der Wohnbau und Wärmeversorgung Großschönau GmbH eine Beschlussempfehlung zur Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 70.000,00 EUR zur Vorfinanzierung von Fördermitteln zum Abriss der Bergstraße 9a in Großschönau.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/­ Ja-Stimmen: 15 + 1

31/­05/­2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistung „Außenhautsanierung JUH-Kindertagesstätte Benjamin, Los 4 – Putzarbeiten“ an die Fima Hoch- und Tiefbau Vass zum Angebotspreis von 35.342,44 € (brutto).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/­ Ja-Stimmen: 15 + 1

30/­05/­2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistung „Außenhautsanierung JUH-Kindertagesstätte Benjamin, Los 2 – Dachdeckerarbeiten“ an die Firma Lehnert Dachdecker GmbH aus Hainewalde zum Angebotspreis von 30.823,20 € (brutto).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/­ Ja-Stimmen: 15 + 1

29/­05/­2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros AIZ Bauplanungsgesellschaft Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Schadensbeseitigung Augusthochwasser – Erneuerung Stützmauer „Niederer Mandauweg 8“ an die Firma Bau GmbH Franke, Hainewalde, zum Angebotspreis von 169.966,01 € (brutto).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/­ Ja-Stimmen: 15 + 1

28a/­05/­2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2013 in der vorliegenden Form mit:
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in Höhe von 7.577.400 €
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 7.313.850 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 1.550 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 200.000 €
und damit dem Gesamtergebnis im Ertragshaushalt von 65.100 €
sowie dem Finanzierungsmittelfehlbetrag im Finanzhaushalt in Höhe von 176.500 €.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/­ Ja-Stimmen: 15 + 1

27/­05/­2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Aufnahme von
• Frau Beatrice Heinz, geb. Würpel, wohnhaft in 02779 Großschönau, Sonnebergstraße 17
• Herrn Thomas Haupt, wohnhaft in 02779 Großschönau, Buschstraße 74
• Frau Karin Petra Wessel, geb. Exner, wohnhaft in 02799 Großschönau (OT Erholungsort Waltersdorf), Hauptstraße 148
• Herrn Henry Postler, wohnhaft in 02799 Großschönau (OT Erholungsort Waltersdorf), Hirschweg 11
in die Schöffenvorschlagsliste für die Schöffenwahlen 2013 zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/­ Ja-Stimmen: 14 + 1/­ Stimmenthaltungen: 1

26/­05/­2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beibehaltung aller bisherigen Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/­ Ja-Stimmen: 14 + 1/­ Nein-Stimmen: 1

25/­05/­2013
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dass südlich der Jonsdorfer Straße im OT Waltersdorf ein Stillgewässer angelegt und dazu ein entsprechender Förderantrag beim Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie eingereicht wird. Die erforderliche Veranschlagung der Auszahlungs- und Fördermittel (Einzahlungen) erfolgt im Finanzplan 2013.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Gestaltung des Stillgewässers einen entsprechenden Planungsvertrag mit dem Büro für Projektsteuerungsmanagement Andy Paul, Olbersdorf in Zusammenarbeit mit einem für Gewässerbau spezialisierten Ingenieurbüro abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/­ Ja-Stimmen: 14 + 1/­ Nein-Stimmen: 1