Gemeinderatsbeschlüsse 2019

52/­11/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die 1. Änderung der Geschäftsordnung vom 01.05.2013 für den Gemeinderat und die Ausschüsse der Gemeinde Großschönau wie folgt:

Artikel 1
§ 1 Absatz 3 wird wie folgt gefasst:
Der Gemeinderat ist unverzüglich einzuberufen, wenn es ein Fünftel der Gemeinderäte unter Angabe des Verhandlungsgegenstandes beantragt. Abs. 1 gilt entsprechend.

Artikel 2
§ 17 Absatz 1 wird wie folgt gefasst:
Jedes Mitglied des Gemeinderates kann an den Bürgermeister schriftliche oder in einer Sitzung des Gemeinderates mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten der Gemeinde richten. Eine Aussprache über Anfrgen findet nicht statt. Die Beantwortung von Anfragen hat innerhalb angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt, zu erfolgen. Die Beantwortung hat schriftlich zu erfolgen, wenn der Fragesteller es verlangt.

Artikel 3
§ 27 Inkrafttreten
Die Änderungen der Geschäftsordnung treten am 01.12.2019 (nach der Beschlussfassung durch den Gemeindert) in Kraft.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

51/­11/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau hält an der notwendigen Beschaffung eines Kommandowagens für die Freiwillige Feuerwehr Großschönau fest.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

50/­11/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beauftragung der Nachtragsvereinbarung Nr. 1 in Höhe von 22.322,06 € für das Los 3 - Gerüstbauarbeiten der Baumaßnahme Schloss Hainewalde an die Firma Gerüstbau Kießling, Zittau.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

49/­11/­2019

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teil des Flurstücks 334, Gemarkung Großschönau. Der Geltungsbereich ist im eingefügten Lageplan dargestellt.
2. Die Ausarbeitung des Satzungsentwurfes sowie die Durchführung des Verfahrens und die im Zusammenhang mit der Einbeziehungssatzung anfallenden Kosten werden gemäß § 4b BauGB auf Grundlage eines Städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB einem Dritten, Herrn Lutz Strake, Dr.-Külz-Straße 63, 02779 Großschönau übertragen.
3. Die Verantwortung der Gemeinde Großschönau für das gesetzlich vorgesehene Planungsverfahren bleibt unberührt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

48/­11/­2019

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 25.11.2019 die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) für das Flurstück 2244/­10 der Gemarkung Großschönau. Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 0,87 ha auf der Fläche des ehemaligen Ferienlages Forstweg 28 in Großschönau und ist in der eingefügten Karte dargestellt.
2. Die Ausarbeitung der städtebaulichen Planung und die im Zusammenhang mit dem Bauleitplanverfahren und der Umsetzung der Planung anfallebnden Kosten werden gemäß § 4b BauGB in Verbindung mit § 11 BauGB durch Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages einem Dritten, Herrn Frank Hülle, Erholungsort Waltersdorf, Hauptstraße 6, 02799 Großschönau übertragen.
3. Die Verantwortung der Gemeinde für das gesetzlich vorgesehene Planungsverfahren bleibt unberührt.
4. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen mit dem Hinweis darauf, dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt werden soll und wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

47/­11/­2019

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 25.11.2019 die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) für das Flurstück 2207/­6 und Teile von 2199/­2 der Gemarkung Großschönau. Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 1,15 ha auf der Fläche des ehemaligen Ferienlagers Forstweg 9 in Großschönau und ist im eingefügten Lageplan dargestellt
2. Die Ausarbeitung des Planentwurfes sowie die Durchführung des Bauleitplanverfahrens und die im Zusammenhang mit dem Bauleitplanverfahren und der Umsetzung der Planung anfallenden Kosten werden gemäß § 4b BauGB auf Grundlage eines Städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB einem Dritten, Herrn Hans-Joachim Lust, Schrammstraße 42b, 02763 Zittau übertragen.
3. Die Verantwortung der Gemeinde für das gesetzlich vorgesehene Planungsverfahren bleibt unberührt.
4. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen mit dem Hinweis darauf, dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt werden soll und wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1 /­ Nein-Stimme: 1

44/­09/­2019

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau hebt den Schluss Nr. 15/­04/­2019 auf.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf einer Teilfläche von ca. 2.094 m² des Flurstücks 979/­6 in Großschönau, Hauptstraße 50, an Frau Cathrin Reiche, wohnhaft in Großschönau, zu einem Pries von 30.546,00 € zu. Eine sich aus der Vermessung ergebende Mehr- oder Minderfläche wird mit 14,59 €/­m² ausgeglichen. Außerdem sind sämtliche, mit dem Grunderwerb verbundene Kosten sowie die Kosten der Teilungsvermessung durch den Käufer zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1 /­ Stimmenthaltung: 1 /­ Befangenheit: 2

43/­09/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das II. Quartal 2019.

Abstimmungsrgebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 /­ Ja-Stimmen: 13‎

42/­09/­2019

1. ‎Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Neufassung der Richtlinie der Gemeinde Großschönau zum Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in Umsetzung der Änderung des § 73 Abs. 5 SächsGemO und ihr Inkrafttreten zum 01.04.2019.
   
   
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, die Richtlinie der Gemeinde Großschönau zum Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen vom 23.06.2014 zum 31.03.2019 aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 /­ Ja-Stimmen: 13‎

41/­09/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau gibt der Gesellschafterversammlung der Wohnbau und Wärmeversorgung Großschönau GmbH eine Beschlussempfehlung zur Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 115.500 EURO zur Sanierung der Wohnanlage Emil-Schiffner-Str. 9 in 02779 Großschönau.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 /­ Ja-Stimmen: 13‎

40/­09/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau wählt und bestellt Herrn Lutz Hoffmann und Herrn Christian Dammert als weitere Vertreter in den Aufsichtsrat der TRIXI-Park GmbH.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 /­ Ja-Stimmen: 13‎

39/­09/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau wählt folgende Personen in die Verbandsversammlung de Zweckverbandes "Allwetterbad Großschönau":

Vertreter (Stellvertreter)
Lutz Hoffmann (Daniel Seibt)‎

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 /­ Ja-Stimmen: 12 /­ Stimmenthaltung: 1‎

38/­08/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Giehler folgend, die Vergabe der Bauleistungen zur Instandsetzung und Erneuerung von kommunalen Straßen an die Fa. Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis brutto von 85.722,98 €.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1‎

37/­08/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 2. Halbjahr 2019 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

36/­08/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau wählt Herrn Markus Kranich und Herrn Prof. Dr. Wolfgang Uhr in den Stiftungsvorstand der Theodor-Haebler-Vermächtnisstuftung.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

35/­08/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau wählt folgende Personen in den Aufsichtsrat der Wohnbau und Wärmeversorgung Großschönau GmbH (WWG):

Lutz Hoffmann‎
Henry Wessel‎
Henrik Sell‎
Walter Gulich‎

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ JA-Stimmen: 15 + 1

34/­08/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestellt folgende Personen in den Gemeinschaftsausschuss:

Vertreter (Stellvertreter)‎
Daniel Seibt (Hans-Georg Glathe)‎
Mike Reiche (Volker Hofmann)‎
Frank Feurich (Hannelore Buttig)‎

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

33/­08/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestellt folgende Personen in den Technischen Ausschuss:

Mitglieder (Stellvertreter)‎

CDU

Petra Weigelt (Daniel Seibt)‎
Lothar Hommel (Hans-Georg Glathe)‎
Lutz Hoffmann (Markus Kranich)‎

SPD

Mike Reiche (Volker Hofmann)‎
Prof. Dr. Wolfgang Uhr (Regine Töpfer)‎
Henrik Sell (Cathrin Reiche)‎

Freie Wähler

Hannelore Buttig (Frank Feurich)‎

AfD

Steffen Wächter (./­.)‎

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

32/­08/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestellt folgende Personen in den Hauptausschuss:

Mitglieder (Stellvertreter)‎

CDU

Daniel Seibt (Petra Weigelt)‎

Hans-Georg Glathe (Lothar Hommel)‎

Markus Kranich (Lutz Hoffmann)‎

SPD

Volker Hofmann (Mike Reiche)‎

Regine Töpfer (Prof. Dr. Wolfgang Uhr)‎

Cathrin Reiche (Henrik Sell)‎

Freie Wähler

Frank Feurich (Hannelore Buttig)‎

DIE LINKE

Bernd Hesse (./­.)‎

Abstimmungergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

31/­08/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestellt Herrn Mike Reiche zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1 /­ Stimmenthaltung: 1‎

30/­08/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestellt Herrn Daniel Seibt zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1 /­ Stimmenthaltung‎: 1

29/­06/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt die Annahme des Preisgeldes i. H. v. 450.000 € aus dem Landeswettbewerb "simul+Wettbewerb - Ideen für den ländlichen Raum" und ermächtigt den Bürgermeister, den entsprechenden Vertrag mit dem Freistaat Sachsen abzuschließen und die entsprechenden Schritte zur Umsetzung der Projektidee "Textile Kreativwerkstatt in der Oberlausitzer Webschule - Kunst & Kultur" einzuleiten. Dabei sollen ergänzende Finanzierungs- /­ Fördermöglichkeiten geprüft werden.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1 /­ Ja-Stimmen: 17 + 1

28/­06/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Schloss Hainewalde, Los 6N - Putz /­ Scraffito /­ Maler Nordanbau an die Firma Hoch- und Tiefbau Vass aus Großschönau zum Angebotspreis von 94.759,41 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1 /­ Stimmenthaltung: 1

27/­06/­2019

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Umsetzung der im Rahmen der Vorplanung erarbeiteten wirtschaftlich günstigen Variante 2, Sanierung Erdgeschoss und Obergeschoss des Bestandsgebäudes für Kita und Hort sowie den separaten eingeschossigen Neubau für den Krippenbereich des JUH-Kinderhauses "Benjamin" unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden Zuwendungsantrag über das Programm "VwV Kita Bau" zu erarbeiten und einzureichen.‎
   
   
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die erforderliche Anpassung der Planungsverträge entsprechend der geänderten Aufgabenstellung.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

26/­06/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beibehaltung der Elternbeiträge der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau mit im:

Krippenbereich 200,00 € je Vollzeitplatz (9h/­Tag) und Monat

Kindergartenbereich 100,00 € je Vollzeitplatz (9h/­Tag) und Monat

Hortbereich 55,00 € je Vollzeitplatz (6h/­Tag) und Monat

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

25/­06/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt für die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates für die Wahlperiode 2019 bis 2024 als Termin Montag, den 26.08.2019.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

24/­05/­2019

1. ‎Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB Jungmichel aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme "Ersatzneubau Stützmauer Dorfstraße 67 bis Friedrich-Schneider-Weg 6 in 02799 Großschönau /­ OT Erholungsort Waltersdorf" an die Fa. 1a Meisterbau Torsten Franke aus Leutersdorf zum Angebotspreis von 239.690,51 € (brutto).
   
   
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Anpassung des Haushaltes der Gemeinde Großschönau für das Haushaltsjahr 2019 über üpl/­apl im Rahmen der in der Tabelle aufgeführten Änderungen zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

23/­05/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Eintritt der Gemeinde in die Touristische Gebietsgemeinschaft Naturpark Zittauer Gebirge /­ Oberlausitz e.V. zum 1. Juli 2019. Der Gemeinderat ist über die weiteren Entwicklungen regelmäßig zu informieren.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1 /­ Stimmenthaltungen: 2

22/­05/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, folgende Zuwendungen an Vereine für Kinder- und Jugendarbeit sowie Heimat- und Brauchtumspflege im Haushaltsjahr 2019 auszureichen:

Bereich Kultur- und Heimatvereine
FöV der Freiwilligen Feuerwehr Waltersdorf e.V. 200,00 €
Grußschinner Faschingsclub e.V. 500,00 €
Spielmannszug Feuerwehr Großschönau e.V. 200,00 € ∑ 900,00 €

Nordböhmen-Heimatwerk e.V. freier Eintritt ins DtDFM i.H.v. 200,00 €

Bereich Sportvereine
ASVL Waltersdorf e.V. 644,00 €
TSV Großschönau e.V. 3.500,00 €
RSC Oberlausitz e.V. 200,00 €
Privilegierte Schützengesellschaft zu Walterdorf e.V. 400,00 € ∑ 4.744,00 €

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

21/­05/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das I. Quartal 2019.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

20/­05/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Absenkung des Erbbauzinses für die Immobilie Emil-Schiffner-Straße 9, 9c in 02779 Großschönau (Flurstück 2137/­9) auf 500 € monatlich befristet für 24 Monate (01.11.2018 bis 31.10.2020) zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

19/­05/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf der Liegenschaft Flurstück 2214/­7 der Gemarkung Großschönau zu einem Preis von 3.336,00 € an Herrn Holger Winkler, wohnhaft Gründischer Weg 14 in 02779 Großschönau, zu. Außerdem sind sämtliche, mit dem Grunderwerb verbundene, Kosten und der dinglichen Sicherung des Wege- und Fahrrechtes durch den Käufer zu tragen.
Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

18/­05/­2019

1. ‎Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt - vorbehaltlich der Bewilligung einer Förderung der Kostenerhöhung - dem Vergabevorschlag des IB JUngmichel folgend, die Vergabe der Nachtragsleistungen der Baumaßnahme Hochwasser 2010 - Stützmauer Dorfstraße 23-24 OT Waltersdorf an die Fa. Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 42.190,80 € (brutto).
   
   
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Anpassung des Haushaltes der Gemeinde Großschönau für das Haushaltsjahr 2019 über üpl/­apl im Rahmen der in der Tabelle aufgeführten Änderungen zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

17/­04/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf der Liegenschaft Flurstück 937 der Gemarkung Waltersdorf zu einem Preis von 8.055,00 EURO an den Alpinen Skiverein Lausche e.V., mit Sitz Hauptstraße 149 in 02799 Großschönau /­ OT Erholungsort Waltersdorf zu. Sämtliche mit dem Grunderwerb verbundene Kosten sind durch den Käufer zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

16/­04/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf der Liegenschaft Flurstück 716/­5 der Gemarkung Großschönau zu einem Preis von 27.400,00 EUR an Frau Stefanie Golbs, wohnhaft in Großschönau zu. Sämtliche mit dem Grunderwerb verbundene Kosten sind durch den Käufer zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1 /­ Befangenheit: 1

15/­04/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf einer Teilfläche von ca. 2.094 m² des Flurstücks 979/­6 in Großschönau, Hauptstraße 50, an Cathrin und Mike Reiche, wohnhaft in Großschönau, zu einem Preis von 30.546,00 € zu. Eine sich aus der Vermessung ergebende Mehr- oder Minderfläche wird mit 14,59 €/­m² ausgeglichen. Außerdem sind sämtliche, mit dem Grunderwerb verbundene, Kosten sowie die Kosten der Teilvermessung durch den Käufer zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1 /­ Befangenheit: 1

14/­04/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestellt Frau Caroline Lange ab 01.05.2019 zur ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Großschönau. Gleichzeitig werden ihr die Aufgaben der Frauenbeauftragten übertragen. Als Stellvertreterin wird Frau Bärbel Woywod bestellt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

13/­04/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestellt Frau Andrea Meffert, wohnhaft in 02779 Großschönau, Feldstraße 26, für die Zeit vom 01.07.2019 bis 30.06.2024 als ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der Gemeinde Großschönau.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

12/­04/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Plakatierordnung für die Verwaltungsgemeinschaft Großschönau - Hainewalde in der vorgelegten Fassung zu und legimitiert die Vertreter der Gemeinde Großschönau, im Gemeinschaftsausschuss darüber zu beschließen. Gleichzeitig wird die Plakatierordnung der Gemeinde Großschönau vom 22.08.2011 (Beschluss-Nr.: 36/­08/­2011) außer Kraft gesetzt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

11/­04/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau legimitiert die Mitglieder des Gemeinschaftsausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Großschönau - Hainewalde, der Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Gemeinde Hainewalde für Teile des Flurstücks 980, Gemarkung Hainewalde, zuzustimmen. Der Geltungsbereich der Änderung umfasst eine Fläche von ca. 0,70 ha, die als gewerbliche Baufläche entwickelt werden soll.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

10/­03/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt dem Vergabevorschalg des IB Risch folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Aussichts- und Beobachtungsplattform Lausche, Los 7 - Stützmauer /­ GaLa Bau an die Fa. Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 138.448,98 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

09/­03/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH aus Zittau folgend die Vergabe der Baumaßnahme Schloss Hainewalde, Los 13N - Turmhaube /­ Tambor an die Firma Lehnert Dachdeckermeister aus Zittau zum Angebotspreis von 192.231,95 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

08/­03/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuerin der Gemeinde Großschönau laut beiliegender Fassung.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

07/­02/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, Herrn Frank Lauschke in offener Wahl zum stellvertretenden Friedensrichter zu wählen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

06/­02/­2019

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2019/­2020 in der vorliegenden Form mit für 2019:
   
   dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in Höhe von 9.390.000 €
   dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 9.563.950 €
   dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 €
   dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 178.150 €
   der Verrechnung mit dem Basiskapital in Höhe von 352.100 €
   und damit dem Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt von 0 €
   und der Änderung des Finanzierungsmittelbestandes von - 145.500 €
   und keiner Kreditaufnahme und keinen Verpflichtungsermächtigungen
   
   sowie für 2020:
   
   dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in Höhe von 9.737.350 €
   dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 10.028.850 €
   dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 €
   dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 €
   der Verrechnung mit dem Basiskapital in Höhe von 291.500 €
   und damit dem Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt von 0€
   und der Änderung des Finanzierungsmittelbestandes - 199.650 €
   sowie keiner Kreditaufnahme und keiner Verpflichtungsermächtigungen.‎
   
   
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Verwendung der pauschalen Zuweisung in Höhe von jeweils 70.000 € in den Jahren 2019 und 2020 für die Aufwendungen im Produkt 365200 Konto 4318 Zuweisungen an Kindertagesstätten in freier Trägerschaft.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

05/­02/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt für das Jahr 2019 die Umsetzung der oben aufgeführten Maßnahmeliste zur Verwendung der Mittel der Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale entsprechend der Richtlinie zur Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

04/­02/­2019

1. ‎Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Innensanierung des JUH-Kinderhauses "Benjamin" unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden Zuwendungsantrag über das Programm "VwV Kita Bau" zu erarbeiten und einzureichen.
   
   
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Übertragung der erforderlichen Objektplanung an das Ingenieurbüro AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH aus Zittau. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden stufenweisen Planungsvertrag nach HOAI auf Grundlage des vorliegenden Honorarangebotes abzuschließen.
   
   
3. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Übertragung der Fachplanungsleistungen für Heizung /­ Lüftung /­ Sanitär an das Ingenieurbüro Handschick aus Zittau. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden stufenweisen Planungsvertrag nach HOAI auf Grundlage des vorliegenden Honorarangebotes abzuschließen.
   
   
4. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Übertragung der Fachplanungsleistungen für Elektro- und Kommunikationsanlagen an das Ingenieurbüro elkoplan aus Zittau. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden stufenweisen Planungsvertrag nach HOAI auf Grundlage des vorliegenden Honorarangebotes abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

03/­01/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau wählt in offener Wahl (Blockabstimmung) die Besetzung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26.05.2019 wie folgt:

Vorsitzende - Andrea Schmied
Stellv. Vorsitzende - Christiana Lenk
Beisitzer - Christian Wagner
Stellv. Beisitzerin - Heidrun Hockert
Beisitzer - Gert Melde
Stellv. Beisitzerin - Aline Lischke-Förster
Beisitzer - Markus Hummel
Stellv. Beisitzerin - Ulrike Kranich
Beisitzerin - Klaudia Linke
Stellv. Beisitzerin - Corinne Schellenberger

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

02/­01/­2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das III. und IV. Quartal 2018.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

01/­01/­2019

Der Gemeinderat nimmt den 16. Beteiligungsbericht der Gemeinde Großschönau zum Geschäftsjahr 2017 zur Kenntnis.
Der 16. Beteiligungsbericht mit den Anlagen ist nach den gesetzlichen Vorschriften zur Einsichtnahme verfügbar zu halten. Dies ist ortsüblich bekannt zu geben.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1