53/­12/­2018

1. Die Gemeinde Großschönau stimmt zu, dass die Trägerschaft des Naturparks Zittauer Gebirge vom Landkreis Görlitz auf den Naturpark Zittauer Gebirge e.V. übergehen soll. Die Ermächtigung zur erforderlichen Änderung der Satzung des Naturparks Zittauer Gebirge e.V. wird erteilt. Der öffentlich - rechtliche Vertrag zur Errichtung und Entwicklung eines Naturparks „Zittauer Gebirge“ vom Juli 2008 soll aufschiebend bedingt mit der Übernahme der Trägerschaft aufgehoben werden.

2. Die Gemeinde Großschönau stimmt der Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Naturpark Zittauer Gebirge e.V. ab dem 01.01.2019 um 0,03 €/­Einwohner/­Jahr auf 0,33 €/­Einwohner/­Jahr (Stichtag: 30.06.2008) zu.
Diese Zustimmung gilt ebenso für die Dynamisierung des Mitgliedsbeitrages in Höhe von 2 % pro Jahr ab dem 01.01.2020.

3. Der Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen der Gemeinde Großschönau und dem Naturpark Zittauer Gebirge e.V. vom 24.02.2014 wird neu gefasst und an die geänderten Rahmenbedingungen angepasst. Der neue Geschäftsbesorgungsvertrag wird ab dem 01.01.2019 zunächst für drei Jahre (bis 31.12.2021) geschlossen und wird mit einer Verlängerungsoption von drei Jahren versehen.

4. Die Gemeinde Großschönau schlägt vor, dass Herr Peter Pachl ab 01.01.2019 zum Naturparkbeauftragten des Naturpark Zittauer Gebirge e.V. benannt wird.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmung: 15 + 1

52/­12/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 1. Halbjahr 2019 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

51/­12/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau erteilt dem Aufsichtsrat der WWG GmbH Entlastung für das Geschäftsjahr 2017. Der Jahresüberschuss nach Steuern beträgt 82.022,76 EURO und wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

Abstimmungergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

50/­12/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bechließt die Vergabe der Holzeinschlags- und Rückeleistung für das Jahr 2019 an die Firma Forst-, Wald- und Landschaftsflegeservis Klauke, Hohendubrau zum Angebotspreis von 34.081,96 € (brutto).

Abstimmungergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

49/­11/­2018

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle "Hirsch" (Fahrtrichtung Naturparkhaus) im Ortsteil Erholungsort Waltersdorf.

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Erwerb einer noch zu vermessenden Teilfläche des Flurstüces 35/­10 der Gemarkung Waltersdorf, hauptsraße, mit einer Größe von ca. 20 m² zu einem Preis von 23,00 €/­m². Zusätzlich trägt die Gemeinde die anfallenden Vermessungs- und Erwerbsnebenkosten. Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

48/­11/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt die Beauftragung des Nachtragsangebotes Nr. 1 in Höhe von 10.316,29 € und beschließt die Beauftragung des Nachtragsangebotes Nr. 2 der Baumaßnahme Komplettsanierung Haus II der Pestalozzi-Grundschule Großschönau - Los 1 Bauhauptleistung in Höhe von 10.776,93 € an die Firma Hoch- und Tiefbau Vass, Grosßchönau

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

47/­11/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Weiterführung des Jugendtreffs in der Gemeinde und stellt die dazu benötigten Haushaltsmittel für den Doppelhaushalt 2019/­2020 zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1 /­ Stimmenthaltung: 1

46/­11/­2018

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt folgende Betriebskostenzuschüsse:

FöV Volkskunde- und Mühlenmuseum Waltersdorf e.V. 8.000,00 €

Kux e.V. Großschönau 1.500,00 €

MC Robur e.V. 2.500,00 €

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, folgende Budget für Vereinsförderung:

Förderung von Heimat- und Kulturvereinen (281200.431800) 2.000,00 €

Förderung von Sportvereinen (421000.431800) 7.800,00 €

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesende: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

45/­11/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau gibt der Gesellschafterversammlung eine Beschlussempfehlung zur Aufnahme eines Darlehens durch die WWG GmbH in Höhe von 95 T€ zum ERwerb des Erbbaurechtes an der Immobilie Emil-Schiffner-Str. 9 in 02779 Großschönau; Flurstück 2137/­9.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

44/­11/­2018

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt den Erwerb der Immobilie Hauptstraße 59 in 02779 Großschönau (flurstücke 716/­3, 716/­4 und 716/­5) der Gemarkung Großschönau zu eunem Kaufpreis von 24.000,00 € zzgl. Nebenkosten.

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf des Flurstücks 716/­3 der Gemarkung Großschönau zu einem Verkaufspreis von 468,00 € an das landesamt für Straßenbau und Verkehr Sachsen zu. Zusätzlich zum kaufpreis trägt der Käufer alle Nebenkosten aus dem ERwerbsvorgang. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

43/­11/­2018

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme der Schenkung der vier oben genannten "Schenau-Werke" zu einem Schätzwert von 80.000 € in den Bestand des Deutschen Damast- und Frottiermuseums.

2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Schenkungsvertrag mit Ingrid Bischoff, in dem die Übergabe der Werke an das Deutsche Damast- und Frottiermuseum Großschönau geregelt wird, abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

42/­11/­2018

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Anpassung des haushaltes der Gemeinde Großschönau für das Haushaltsjahr 2018 über üpl/­apl im Rahmen der in den Tabellen aufgeführten Änderungen zu.

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Verwendung der pauschalen Zuweisung in Höhe von 70.000 € für die oben aufgeführten Kostenpositionen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

41/­09/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt auf Grund der Forderung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus rein vorsorglich und in Anwendung der Regelungen des § 4 Absatz 2 und 4 SächsSchulG die einzügige Weiterführung der Pestalozzi-Oberschule Großschönau im Falle einer möglichen Unterschreitung der für Oberschulen gesetzlich vorgeschriebenen Mindestschülerzahl und -zügigkeit.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

40/­09/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Schloss Hainewalde, Los 3 - Gerüstbauarbeiten an die Firma Gerüstbau Kießling aus Zittau zum Angebotspreis von 71.015,78 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

39/­09/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Schloss Hainewalde, Los 10 - Bauleistungen Nordportal an die Firma Hoch- und Tiefbau Vass aus Großschönau zum Angebotspreis von 127.512,86 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

38/­09/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung) in der vorgelegten Neufassung.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

37/­09/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Satzung über die Erhebung einer Gästetaxe (Gästetaxesatzung) in der vorgelegten Neufassung.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

36/­09/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Erwerb der Immoblie hauptstraße 59 in 02779 Grosßchönau (Flurstücke 716/­3, 716/­4 und 716/­5) der Gemarkung Großschönau zu einem Kaufpreis von maximal 30.000,00 € zzgl. Courtage und Nebenkosten zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, in disem Rahmen im Zwangsversteigerungsverfahren mitzubieten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

35/­09/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt vorbehaltlich des Beschlusses des Aufsichtsrates der WWG zu, dass sich diese entsprechend der in der Begründung zu diesem Beschluss genannten Modalitäten an der Zwangsversteigerung zum Erwerb der Immobilie Emil-Schiffner-Straße 9 in 02779 Großschönau (Flurstück 2137/­9) beteiligt. Sollte dies erfolgreich sein, wird der Übertragung des Erbbaurechts an die WWG zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

34/­09/­2018

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt zu, dass die weitere Umgestaltung der Dauerausstellung im Obergeschoss des Deutschen Damast- und Frottiermuseums über projektgebundene Fördermittel des Kulturraums OL - NS und der Sächsischen Landesstelle für Museumswesen erfolgt.

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt zu, dass die gestalterische Planung über das Gestaltungsbüro Helmstedt /­ Schnirch /­ Rom (Niederwiesa) und die technische Planung über das Ingenieurbüro Auerswald erfolgt. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die erforderliche Objektplanung mit den o. g. Ingenieurbüros entsprechende Planungsverträge abzuschließen.

3. Die Aufwendungen in Höhe von 45.700 € und die Erträge in Höhe von 25.135 € werden 2019 in den Haushalt eingestellt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

33/­08/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage 1 aufgeführten Spenden für das I. und II. Quartal 2018.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

32/­08/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Einleitung eines Verfahrens über die Widmung der "Butterbergbrücke" im OT Erholungsort Waltersdorf; gelegen auf den Flurstücken 199/­3, 200, 201 und 1025/­2 der Gemarkung Waltersdorf als beschränkt-öffentlichen Weg. Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprechende Verfahren einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

31/­08/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Einleitung eines Verfahrens über die Einziehung (Entwidmung) des Uferweges zwischen Schafgasse und Hainewalder Straße nach § 8 Sächsisches Straßengesetz. Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprechende Verfahren einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

30/­08/­2018

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Errichtung eines eingeschossigen Verbindungsbaus zwischen den beiden Häusern I und II der Pestalozzi-Oberschule einschließlich der erforderlichen Neuordnung der Wegebeziehungen und teilweisen Gestaltung der Außenanlagen. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden Zuwendungsantrag über das Programm "Brücken in die Zukunft - SchulInvest" einzureichen.

2. In den Doppelhaushalt 2019/­2020 sind für die Finanzierung des Vorhabens Finanzeinzahlungen i. H. v. 176.950,00 € und Finanzauszahlungen i. H. v. 236.000,00 € einzustellen.

3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Objekt- /­ Tragwerksplanung mit dem Ingenieurbüro Risch aus Zittau einen entsprechenden stufenweisen Planungsvertrag auf Grundlage der HOAI abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

29/­08/­2018

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Übertragung der erforderlichen Objektplanungsleistungen für die Revitalisierung des Empfangsgebäudes des Bahnhofs an das Ingenieurbüro I.H.R. bauplan aus Zittau. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden stufenweisen Planungsvertrag nach HOAI auf Grundlage des vorliegenden Honorarangebotes abzuschließen.

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Übertragung der Fachplanungsleistungen für Heizung /­ Lüftung /­ Sanitär an das Ingenieurbüro GENOM aus Zittau. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden stufenweisen Planungsvertrag nach HOAI auf Grundlage des vorliegenden Honorarangebotes abzuschließen.

3. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Übertrgung der Fachplanungsleistung für Elektro- und Kommunikationsanlagen an das Ingenieurbüro elkoplan aus Zittau. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden stufenweisen Planungsvertrag nach HOAI auf Grundlage des vorliegenden Honorarangebotes abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

28/­08/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stellt die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013:
mit der Bilanzsumme von 61.887.586,34 €
mit dem Anlagevermögen von 60.783.170,74 €
mit dem Umlaufvermögen von 1.104.415,60 €
mit dem Eigenkapital von 29.423.326,29 €
mit den Sonderposten von 26.561.296,01 €
mit den Rückstellungen von 281.396,18 €
mit den Verbindlichkeiten von 5.620.980,77 €
und dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten von 587,09 €
mit dem Rechenschaftsbericht und dem Anhang und allen Anlagen fest.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

27/­07/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt - vorbehaltlich der Bewilligung einer Förderung der Kostenerhöhung der Gesamtmaßnahme - dem Vergabevorschlag des IB Risch aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Aussichts- und Beobachtungsplattform Lausche, Los 6 - Transport an die Fa. Vendana GmbH aus Wuppertal zum Angebotspreis von 86.989,00 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

26/­07/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt - vorbehaltlich der Bewilligung einer Förderung der Kostenerhöhung - dem Vergabevorschlag des IB Risch aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Aussichts- und Beobachtungsplattform Lausche, Los 3 - Stahl- und Metallbauarbeiten an die Fa. Kratzer Metallbau GmbH aus Zittau zum Angebotspreis von 398.694,53 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

25/­07/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt - vorbehaltlich der Bewilligung einer Förderung der Kostenerhöhung - dem Vergabevorschlag des IB risch folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Aussichts- und Beobachtungsplattform Lausche, Los 11 - Fundament /­ Gründungsarbeiten an die Fa. Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 64.401,97 € (brutto.)

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

24/­07/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Jungmichel folgend, die Vergabe der Bauleistungen zur Instandsetzung und Erneuerung von kommunalen Straßen an die Fa. STL Bau GmbH & Co. KG aus Löbau zum Angebotspreis brutto von 58.142,20 €.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

23/­07/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Beschlussempfehlung des Aufsichtsrates der WWG zum Verkauf der vorgenannten Grundstücke zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

22/­06/­2018

Der Gemeinderat stimmt der in der Anlage vorliegenden veränderten Richtlinie zur Förderung von Kinder- und Jugendarbeit sowie Heimat- und Brauchtumspflege mit den dazugehörigen Antragsunterlagen zu. Die Richtlinie tritt mit öffentlicher Bekanntmachung im nachrichtenblatt der Verwaltungsgemeinschaft Großschönau - hainewalde am 13.07.2018 ab dem Haushaltsjahr 2019 in Kraft und die Förderrichtlinie zur Vereinsförderung vom 26.10.2009 (Beschluss-Nr. 74/­10/­2009) tritt außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1‎

21/­06/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 2. Halbjahr 2018 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1‎

20/­05/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau nimmt die Stellungnahme an das SMK in der vorliegenden Fassung wegen dessen beabsichtigten Widerrufs der Mitwirkung an der Unterhaltung der Goethe-Grundschule im OT Erholungsort Waltersdorf zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 /­ Ja-Stimmen: 9 /­ Nein-Stimmen: 3 /­ Stimmenthaltungen: 2‎

19/­05/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, folgende Zuschüsse auszureichen:

Bereich Kultur- und Heimatvereine (231200.431800)
FöV Freiwillige Feuerwehr Waltersdorf e.V. 200,00 €
GFC Grußschinner Faschingsclub e.V. 400,00 €

Bereich Sportvereine (421000.431800)
ASVL Walterdorf e.V. 633,00 €
TSV Großschönau e.V. 3.500,00 €ʻ
RSC Oberlausitz e.V. 250,00 €

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1‎

18/­05/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf des Flurstücks 984/­4 der Gemarkung Großschönau zu einem Preis von 18.785,00 € an Herrn David Havlat, wohnhaft Feldstraße 7 in 02779 Großschönau, zu. Außerdem sind sämtliche mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten durch den Käufer zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1‎

17/­05/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Erhöhung der Elternbeiträge der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau ab 01.07.2018 auf:

• Krippenbereich 200,00 € je Vollzeitplatz (9h/­Tag) und Monat‎
• Kindergartenbereich 100,00 € je Vollzeitplatz (9h/­Tag) und Monat‎‎

und die Beibehaltung des Elternbeitrages im:

• Hortbereich mit 55,00 € je Vollzeitplatz (6h/­Tag) und Monat.‎

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen 11 + 1 /­ Nein-Stimmen: 4‎

16/­05/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Anpassung des Haushaltes der Gemeinde Großschönau für das Haushaltsjahr 2018 über üpl/­apl im Rahmen der in den Tabellen aufgeführten Änderungen zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1‎

15/­05/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Aufnahme der Bewerber für die Schöffenwahl 2018 (Wahlperiode 2019 - 2023) in die Vorschlagsliste lt. Vorlage zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1 /­Stimmenthaltung: 1‎

14/­04/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevermerk des IB Jungmichel aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Ersatzneubau Brückenbauwerk "Schafbrücke" an die Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 309.506,99 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1‎

13/­04/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Komplettsanierung Haus II der Pestalozzi-Grundschule Großschönau, Los 4 - Tischlerarbeiten an die Fa. Tischlerei Kienöl zum Angebotspreis von 82.804,25 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1‎

12/­04/­2018

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Erneuerung von 3 Elektro-Freiluftverteilerschränken auf dem zentralen Festplatz "Schießwiese".
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Einstellung der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für die Erneuerung der 3 Verteilerkästen in den Haushalt 2018 mit:‎ 111305.062000 Erwerb von Maschinen und technischen Anlagen + 33.850 €

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

11/­04/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die grundsätzliche Revitalisierung des Empfangsgebäudes des Bahnhofes Großschönau. Ein entsprechender Zuwendungsantrag, basierend auf einer zu erarbeitenden Nutzungskonzeption, soll über das Programm "Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum" in Erwartung einer erneuten Auflage für das Jahr 2019 erarbeitet werden. Die erforderlichen Eigenmittel sind im Haushaltsplan 2019/­2020 zu berücksichtigen. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle entsprechenden Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

10/­03/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB Jungmichel aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme "Ersatzneubau Stützmauer Dorfstraße 23-24 in 02799 Großschönau /­ OT Erholungsort Waltersdorf an die Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 149.400,18 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

09/­03/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Komplettsanierung Haus II der Pestalozzi-Grundschule Großschönau, Los 3 - Elektroinstallation an die Fa. Elektro Buttig aus Großschönau /­ OT Erholungsort Waltersdorf zum Angebotspreis von 50.760,51 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

08/­03/­2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Komplettsenierung Haus II der Pestalozzi-Grundschule Großschönau, Los 2 - Heizungs- und Sanitärinstallation an die Fa. HBG Leuterdorf GmbH zum Angebotspreis von 105.493,05 € (brutto). Die Auftragsvergabe kann erst nach Ablauf der Bieterinformationsfrist entsprechend § 8 Sächsisches Vergabegesetz erfolgen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

01/­01/­2018

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung nach §§ 3, 13 Eisenbahnkreuzungsgesetz mit der DB Netz AG für die Umrüstung des Bahnüberganges km 7,970 "Waltersdorfer Straße" der Bahnstrecke 6588 (Mittelherwigsdorf - Eibau). Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Kreuzungsvereinbarung zu unterzeichnen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, für den Gemeindeanteil einen entsprechenden Zuwendungsantrag über die Richtlinie "Kommunaler Straßen- und Brückenbau" zu stellen.
3. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt im Rahmen der Haushaltsplanung für 2019 die verbindliche einstellung der Haushaltsmittel ausgabe- und einnahmeseitig in Höhe von 121.595,57 €.‎

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1‎‎