Gemeinderatsbeschlüsse 2020

46/­11/­2020

1. Der Bürgermeister der Gemeinde Großschönau wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung dr KBO Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der Energie Sachsen Ost AG (KBO) am 24. November 2020 das der Gemeinde zustehende Stimmrecht dahingehend auszuüben, dass die KBO die zur Durchführung der Fusion zwischen der ENSO - Energie Sachsen Ost AG und der DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH erforderlichen Rechtsgeschäfte abschließt und ihr Stimmrecht in der Hauptversammlung der ENSO AG bei den dafür erforderlichen Beschlussfassungen entsprechend ausübt.
2. Der Bürgermeister der Gemeinde Großschönau wird beauftragt, die Korrespondenzvereinbarung zwiswchen der Gemeinde und der KBO abzuschließen umd die KBO zu bevollmächtigen, im Namen der Gemeinde die Augleichsvereinbarung mit der Landeshauptstadt Dresden sowie der Sachsen Energie AG und Technische Werke Dresden GmbH abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1 /­Stimmenthaltungen: 2

43/­11/­2020

1. Auf Grund des § 13b BauGB beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau den Bebauungsplan "Forstweg 28", bestehend aus Planzeichnung und den tetlichen Festlegungen, als Satzung.
2. Die Begründung wird gebilligt.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für den Bebauungsplan die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist als dann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeiter: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

40/­10/­2020

1. Auf Grund ders § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau die Einbeziehungssatzung"Dr.-Külz-Stra0ße", bestehend aus Planzeichnung und den textlichen Festlegungen als Satzung.
2. Die Begründung wird gebilligt.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Genehmigung für die Einbeziehungssatzung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist als dann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

37/­09/­2020

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt im Vorgriff auf den Stellenplan im Zuge des Haushaltsplanes 2021/­2022 die Erweiterung des Stellenplanes zum 01.01.2021 im Produkt 111614 - Bauhof um 0,88 VzÄ.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt im Vorgriff auf den Stellenplan im Zuge des Haushaltsplanes 2021/­2022 die Erweiterung des Stellenplanes zum 01.01.2021 im Produkt 215100 - Oberschule /­ Jugendtreff um 0,63 VzÄ.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1

36/­09/­2020

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die zeitnahe Ausreichung von Mitteln zur Vereinsförderung aus dem Haushaltsjahr 2020 wie folgt:
   Bereich Kultur- und Heimatvereine
   GFC Grußschinner Faschingsclub e.V. 400,00 €
   Bereich Sportvereine
   TSV Großschönau e.V. 2.625,00 €
   Schützengesellschaft Großschönau e.V. 400,00 €
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Auszahlung der beantragten Förderungen der Veranstaltungen /­ Aktivitäten des FöV FFw Waltersdorf e.V. (mit max. 200 €), des Spielmannszuges der FFw Großschönau e.V. (mit max. 400 €) sowie des ASVL Waltersdorf e.V. (mit max. 400 €) nach Durchführung und Abrechnung der jeweiligen Veranstaltungen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1

33/­08/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros IHR BAUPLAN folgend, die Vergabe der Bauleistungen "Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau - Bauabschnitt Dach /­ Fassade - Los 4 Dachdecker-, Klempner- und Blitzschutzarbeiten", unter Berücksichtigung der gem. § 8 Absatz 1 des Sächsischen Vergabegeswetzes einzuhaltenden Informationspflichten, an die Firma Dachdeckerei Keil & Ziesche GmbH aus Ebersbach-Neugersdorf zum Angebotspreis von 113.695,10 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

32/­08/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros IHR BAUPLAN folgend, die Vergabe der Bauleistungen "Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau - Bauabschnitt Dach /­ Fassade - Los 3 Zimmer- und Holzbauarbeiten", unter Berücksichtigung der gem. § 8 Absatz 1 des Sächsischen Vergabegesetzes einzuhaltenden Informationspflichten und vorbehalltlich des noch zu führenden Bietergesprächs, an die Firma Bau-Cooperation GmbH aus Bautzen zum Angebotspreis von 150.248,01 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ JA-Stimmen: 11 + 1

31/­08/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros IHR BAUPLAN folgend, die Vergabe der Bauleistungen ʻ"Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau - Bauabschnitt Dach /­ Fassade - Los 2 Rohbau- /­ Abbrucharbeiten" an die Firma Bau-Cooperation GmbH aus Bautzen zum Angebotspreis von 63.471,52 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

30/­08/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros IHR BAUPLAN folgend, die Vergabe der Bauleistungen "Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau - Bauabschnitt Dach /­ Fassade - Los 1 Gerüstbauarbeiten" an die Firma Kegel & Hossmang Gerüstbau GmbH aus Hoyerswerda zum Angebotspreis von 55.967,11 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

29/­08/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau billigt den vom Vorhabensträger, anna und Axel Unruh, ausgearbeiteten Vorentwurf (Stand Juli 2020) für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan und beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange.
Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprchende Verfahren gemäß §§ 3, 4 BauGB einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

27/­08/­2020

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der anlage aufgeführten Spenden für das II. Quartal 2020.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme der zweckgebundenen Spende des Theatervereins "De Nubbern" vom 22.06.2020 in Höhe von 1.250,00 €

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

26/­08/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stellt den Jahresabschluss zum 31.12.2014

mit einer Bilanzsumme von 64.417.514,15 €
mit dem Anlagevermögen von 62.462.363,28 €
mit dem Basiskapital von 29.539.597,37 €
mit dem Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis von 32.089,35 €
mit dem Fehlbetrag im Sonderergebnis von 109,30 €
mit den Sonderposten von 28.649.611,17 €
mit den Verbindlichkeiten von 5.971.761,80 €
mit den ordentlichen Erträgen von 8.958.930,87 €
mit den ordentlichen Aufwendungen von 8.991.020,22 €
und einer Änderung des Finanzmittelbestandes um -84.889,31 €

fest.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

25/­08/­2020

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 24.08.2020 die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB für die Flurstücke 157 und Teile von 156/­9 in der Gemarkung Großschönau. Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 13.070 m² und ist in der eingefügten Karte dargestellt.
2. Die Ausarbeitung der städtebaulichen Planung und die im Zusammenhang mit dem Bauleitplanverfahren und der Umsetzung der Planung anfallenden Kosten werden gemäß § 4b BauGB in Verbindung mit § 11 BauGB durch Abschluss eines städtebaulichen Vertrages einem Dritten, den Vorhabensträgern Anna und Axel Unruh, übertragen.
3. Die Verantwortung der Gemeindse für das gesetzlich vorgesehene Planungsverfahren bleibt unberührt.
4. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen mit dem Hinweis darauf, wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

22/­06/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme "Grundhafter Ausbau der Hauptstraße im OT Erholungsort Waltrersdorf, Los 5 - Straßenbeleuchtungsanlage" an die Firma Elektromeister Heiko Buttig aus Großschönau, OT Erholungsort Waltersdorf zum Angebotspreis von 66.077,89 €.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1 /­ Befangenheit: 1

21/­06/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für den Zeitraum 2020 bis 31.12.2022 für die Gemeinde Großschönau in vorliegender Fassung.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 9 + 1 /­ Nein-Stimmen: 2 /­ Stimmenthaltung: 1

20/­06/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 2. Halbjahr 2020 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1

19/­06/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beibehaltung der Elternbeiträge der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau im:
- Hortbereich von 55,00 € je Vollzeitplatz (6h/­Tag) und Monat,
und die Erhöhung der Elternbeiträge ab 09/­2020 der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau im
- Krippenbereich auf 220,00 € je Vollzeitplatz (9h/­Tag) und Monat
- Kindergartenbereich auf 105,00 € je Vollzeitplatz (9h/­Tag) un Monat.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 9 + 1 /­ Nein-Stimmen: 3

18/­06/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau billigt den vom Erschließungsträger Herrn Lutz Starke ausgearbeiteten Entwurf (Stand März 2020) für die Einbeziehungssatzung "Dr.-Külz-Straße, Flurstück 334" und beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden. Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprechende Vrfahren nach §§ 3, 4 BauGB einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Anazhl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1

17/­05/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beantragung der aufgeführten Anschaffungen nach der Richtlinie "Digitale Schulen" für die Pestalozzi-Grundschule und die Pestalozzi-Oberschule auf Grundlage der von den Schulkonferenzen beschlossenen Medienbildungskonzepten sowie der in der Begründung dargestellten Investitionspläne. Die Investitionen werden in den Doppelhaushalt 2021/­2022 eingestellt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

16/­05/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau ermächtigt den Bürgermeister, das Aneignungsverfahren der Liegenschaft Oberdörfel 12 in Herrenwalde, Flurstück Nr. 81/­4 unter der Maßgabe der Lastenfreistellung einzuleiten. Der Gemeinderat wird über das Verfahren informiert.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

15/­05/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, das Flurstück 667 Theodor-Haebler-Straße 46 in Großschönau zum symbolischen Wert in Höhe von einem Euro zzgl. evtl. Verbindlichkeiten bis max. 1.800 € zu erwerben. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anazhl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesensd: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

14/­05/­2020

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das I. Quartal 202.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme der zweckgebundenen Spende des Fördervereins "Waltersdorfer Kretscham" e.V. in Höhe von 2.695,35 €.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

13/­05/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stellt fest, dass Frau Petra Weigelt mit Wirkung vom 24.03.2020 gemäß § 31 Abs. 1 SächsGemO aus dem Gemeinderat der Gemeinde Großschönau ausgeschieden ist. Frau Christin Blümel rückt gemäß § 34 Abs. 2 SächsGemO in den Gemeinderat der Gemeinde Großschönau nach.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

11/­05/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau billigt den vom Erschließungsträger, Hr. Frank Hülle, ausgearbeiteten Entwurf für den Bebauungsplan "Forstweg 28" und beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden. Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprechende Verfahren gemäß §§ 3, 4 BauGB einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1 /­Stimmenthaltung: 1

10/­05/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die beiliegende Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 BauGB für den Bereich "David-Goldberg-Straße - Flurstücke Nr. 220/­5, 231, 233/­2, 233/­3, 235, 236, 237, 238".

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

01/­02/­2020

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das III. und IV. Quartal 2019.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme der zweckgebundenen Spende des Fördervereins "Waltersdorfer Kretscham" e.V. vom 11.12.2019 in Höhe von 8.379,15 €.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

21/­06/­2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für den Zeitraum 2020 bis 31.12.2022 für die Gemeinde Großschönau in vorliegender Fassung.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 9 + 1 /­ Nein-Stimmen: 2 /­ Stimmenthaltung: 1