BV 61/­11/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros AIZ folgend, die Vergabe der Bauleistungen "Brandschutztechnische Ertüchtigung JUH-KiTa "Benjamin" Großschönau - Los 2 Tischlerarbeiten" unter Berücksichtigung der Informationspflicht gem. § 8 Absatz 1 des Sächsischen Vergabegesetzes an die Firma Bau- und Möbeltischlerei W. Henker aus Gaußig zum Angebotspreis von 102.852,89 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

60/­11/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros elkoplan aus Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistungen "Brandschutztechnische Ertüchtigung JUH-KiTa "Benjamin" Großschönau - Los 44 Elektroinstallation" an die Firma Elektro-Blumrich aus Hirschfelde zum Angebotspreis von 73.417,54 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

59/­11/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros AIZ aus Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistungen "Brandschutztechnische Ertüchtigung JUH-KiTa "Benjamin" Großschönau - Los 1 Bauleistungen" an die Firma Hoch- und Tiefbau Vass aus Großschönau zum Angebotspreis von 49.894,75 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anazhl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

58/­11/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem ERwerb der Teilfläche des Flurstücks 923/­1 der Gemarkung Waltersdorf mit einer Flächengröße von ca. 13.780 m² von der Stadt Zittau zu einem Preis von 9.508,20 € zu. Darüber hinaus sind die mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten von der Gemeinde Großschönau zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

57/­11/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks Nr. 691/­10 der Gemarkung Großschönau zu einem Preis von 1.980,00 € an den Antragsteller lt. Anlage zu. Zusätzlich sind die Kosten der Vermessung sowie sämtliche mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten durch den Antragsteller zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

56/­11/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die in der Anlage zu dieser Beschlusvorlage enthaltene Entgeltordnung für das Deutsche Damast- und Frottiermuseum Großschönau.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

52/­11/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Polizeiverordnung der Gemeinde Großschönau als Ortspolizeibehörde und zugleich als erfüllende Gemeinde für die zwischen den Gemeinden Großschönau und Hainewalde bestehende Verwaltungsgemeinschaft gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von hausnummern in der vorgelegten Fassung und legimitiert die Vertreter der Gemeinde Großschönau, im Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Großschönau - Hainewalde darüber zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

51/­10/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das III. Quartal 2022.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 10 + 1 /­ Ja-Stimmen: 10 + 1

50/­10/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beauftragung der Nachtragsangebote Nr. 2 und 3 des Loses 6.1 Putzarbeiten der Baumaßnahme Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau Bauabschnitt Dach /­ Fassade an die Firma Bau GmbH Vorgebirge aus Großschönau zum Angebotspreis von 16.734,96 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 10 + 1 /­ Ja-Stimmen: 10 + 1

49/­09/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Fortsetzung der Umsetzung des Gesamtvorhabens Neubau Krippe und Sanierung des Bestandsgebäudes der JUH-KiTa „Benjamin“ und stimmt der Anpassung des Haushaltes der Gemeinde Großschönau für das Haushaltsjahr 2022 im Rahmen der in der Tabelle aufgeführten Änderungen mit diesem üpl/­apl-Beschluss zu.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1 /­ Stimmenthaltung: 1

48/­09/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beauftragt den Bürgermeister, die notwendigen Grundlagen für eine Überarbeitung des B-Planes „Ortskern“ sowie eine Aufhebung des B-Planes „Neuschönauer Straße“ in Verbindung mit der bauleitplanerischen Entwicklung der Fläche zwischen Bahnhof und Sonneberg- /­ Schreberstraße zu erarbei-ten. Die dafür notwendigen finanziellen Mittel sind zu ermitteln und in der Haushalts- bzw. mittelfristigen Finanz-planung einzuordnen. Für die Umsetzung der Maßnahmen werden entsprechende Einzelbeschlüsse erforderlich.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1 /­ Stimmenthaltung: 1

47/­09/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Ausreichung von Mitteln zur Vereinsförderung im Haushaltsjahr 2022 wie folgt:

Bereich Kultur- und Heimatvereine
FöV Freiwillige Feuerwehr Waltersdorf e.V. 250,00 €
Rassekaninchenzüchterverein S 198 Großschönau e.V. 250,00 €
GFC Grußschinner Faschingsclub e.V. 1.000,00 €
Spielmannszug der Feuerwehr Großschönau e.V. 400,00 € ∑ 1.900,00 €
Bereich Sportvereine
ASVL Waltersdorf e.V. 458,00 €
TSV Großschönau e.V. 3.500,00 €
RSC Oberlausitz e.V. 250,00 €
Priv. Schützengesellschaft zu Walterdorf e.V. 250,00 € ∑ 4.458,00 €

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

46/­08/­2022

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das II. Quartal 2022.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme der zweckgebundenen Geldspende von Herrn Anton Knapp in Höhe von 5.000 €.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 9 + 1 /­ Ja-Stimmen: 9 + 1

45/­06/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau hebt der GR-Beschluss 28/­04/­2022 vom 25.04.2022 auf.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

44/­06/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 2. Halbjahr 2022 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

43/­06/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf des Flurstücks 121 der Gemarkung Großschönau an Herrn Tino Lange, wohnhaft in 02779 Großschönau, zu einem Preis von 22,00 €/­m², also insgesamt 1.100 € zu. Sämtliche mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten trägt der Käufer. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitgliedr des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

41/­06/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beibehaltung der Elternbeiträge der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau im:

• Krippenbereich von 220,00 € je Vollzeitplatz (9h/­Tag) und Monat

• Kindergartenbereich von 105,00 € je Vollzeitplatz (9h/­Tag) und Monat

und die Erhöhung der Elternbeuträge im

• Hortbereich auf 65,00 € je Vollzeitplatz (6h/­Tag) und Monat

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 /­ Nein-Stimmen: 3 /­ Stimmenthaltung: 1

39/­06/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Planungs- und Ingenieurbüros Drosky folgend, die Vergabe der Bauleistungen Oberlausitzer Webschule - Sanierung Aulagebäude Los 2 Rohbauarbeiten unter Berücksichtigung der gem. § 8 Absatz 1 des Sächsischen Vergabegesetzes einzuhaltenden Informationspflichte, an die HFs Hoch- und Tiefbau GmbH aus Ebersbach-Neugersdorf zum angebotspreis von 169.098,11 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

38/­05/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Eckdaten für einen Mietvertrag mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., landesverband Sachsen mit Sitz in Leipzig über das gesamte Obergeschoss des Bahnhofsgebäudes in Großschönau, Bahnhofstraße 13. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Gewerbemietvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

37/­05/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf des Flurstücks 185 in Großschönau an Familie Heckel, wohnhaft in 02779 Großschönau zu einem Preis von 2.400,00 € zu. Sämtliche, mit dem Grunderwerb verbundenen, Kosten trägt der Käufer. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglider des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

36/­05/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die in der Anlage beigefügte 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten der Gemeinde Großschönau (Verwaltungskostensatzung).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

35/­05/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Darlehensaufnahme von 200.00 € zur Finanzierung des Krippenneubaus an der JUH-Kindertagesstätte "Benjamin" bei der Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien mit einem effektiven Zinssatz von 1,82 % und einer Laufzeit von 10 Jahren.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

34/­05/­2022

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beauftragt den Bürgermeister, die Aufnahme der Gemeinde Großschönau in den Verein „Regionalentwicklung Naturpark Zittauer Gebirge e. V.“ zu beantragen. Der
   Bürgermeister wird ermächtigt, die Interessen der Gemeinde Großschönau zu vertreten.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie 2023 - 2027 für die Region "Naturpark Zittauer Gebirge" in der vorliegenden Fassung.
3. Die Gemeinde Großschönau stellt ab 2023 jährlich Eigenanteile für das LEADER-Budget in Höhe von (zur Zeit) 3.138,00 EUR bereit. Der Bürgermeister wird beauftragt, im Haushaltsplan ab 2023 entsprechende Ansätze vorzusehen.
4. Die Gemeinde Großschönau leistet eine Sondereinlage zur Vorfinanzierung der Ausgaben für die Tätigkeit der LAG, des Regionalmanagements sowie des Regionalbudgets in Höhe von 59.617,00 EUR an den Regionalentwicklung Naturpark Zittauer Gebirge e.V., die sie nach Eingang der LEADER-Mittel zurück erhält. Der Gemeinderat bewilligt hierfür überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 59.617,00 EUR, gedeckt durch die erwartete Rückzahlung in gleicher Höhe.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gmeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 10 + 1 /­ Stimmenthaltung: 1

33/­05/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros elkoplan GmbH aus Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistungen „Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung, Bauabschnitt 2021/­2022 – Neubaugebiet“
1. Los 2 – Tiefbauarbeiten an die Firma 1a- Meisterbau aus Leutersdorf zum Angebotspreis von 134.224,53 € (brutto).
2. Los 3 – Elektrische Anlagen an die Firma Heiko Buttig, Elektromeister aus Großschönau zum Angebotspreis von 88.452,11 € (brutto).
3. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Anpassung des Haushaltes der Gemeinde Großschönau für das Haushaltsjahr 2022 im Rahmen der in der Tabelle aufgeführten Änderungen mit diesem üpl/­apl-Beschluss zu.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

32/­04/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros IHR BAUPLAN folgend, die Vergabe der Bauleistungen „Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau – Bauabschnitt Dach /­ Fassade – Los 6.3 Abdichtungsarbeiten“ an die Firma Hygiene – Service GmbH aus Mittelherwigsdorf zum Angebotspreis von 25.045,39 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

31/­04/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Bauleistungen im Zuge der Maßnahme BÜG Gabelsberger Str. an die Fa. Görlitzer Gleis- und Tiefbau GmbH zum Angebotspreis von 39.885,11 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

30/­04/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das I. Quartal 2022.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

29/­04/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf der Teilfläche des Flurstücks 1382/­2 in Großschönau nach der Gründung der Garagengemeinschaft Hutberg, vertreten durch Herrn Götz Fiebiger, wohnhaft in 02779 Großschönau, an diese zu einem Preis von 2,50 €/­m², also insgesamt 1.550 €, zu. Sämtliche, mit dem Grunderwerb verbundenen, Kosten einschl. die der Vermessung trägt der Käufer. Eine sich aus der Vermessung ergebende Mehr- oder Minderfläche wird mit 2,50 €/­m² ausgeglichen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergenis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

28/­04/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf der Teilfläche des Flurstücks 2137/­11 mit einer vorläufigen Größe von 480 m² in Großschönau an die Eheleute Angelika und Erhard Liebig, wohnhaft in 79725 Laufenburg zu einem Preis von 50,00 €/­m², also insgesamt 24.000,00 €, zu. Sämtliche, mit dem Grunderwerb verbundenen, Kosten einschl. der Vermessungskosten trägt der Käufer. Eine sich aus der Vermessung ergebende Mehr- oder Minderfläche wird mit dem Wert von 50,00 €/­m² ausgeglichen. Im Kaufvertrag ist eine Investitionsverpflichtung zu vereinbaren. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

27/­04/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf der Flurstücke 182/­2, 186/­a und 182/­3 in Großschönau mit einer Gesamtfläche von 1.328 m² an die Firma Havlat Präzisionstechnik GmbH mit Sitz in 02763 Zittau, Gerhard Hauptmann-Straße 17, zu einem Preis von 12,00 €/­m², also insgesamt 15.936,00 €, zu. Sämtliche, mit dem Grunderwerb verbundenen, Kosten trägt der Käufer. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

26/­04/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Anpassung des Haushaltes der Gemeinde Großschönau für das Haushaltsjahr 2022 im Rahmen der in der Tabelle aufgeführten Änderungen mit diesem üpl/­apl-Beschluss zu.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

25/­04/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau gibt der Gesellschafterversammlung der Wohnbau und Wärmeversorgung Großschönau GmbH eine Beschlussempfehlung zur Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 150.000 EUR zum Ausbau der Fernwärmeversorgung in Großschönau.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

24/­04/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Einleitung eines Verfahrens über die Widmung des Teilabschnittes der Bergstraße zwischen Bergstraße Flurstück 1035 und südlicher Begrenzung durch die Flurstücke 540/­1, 540/­2 und 543/­2 (aktuell Am Damm 16, 16a uns 18) der Gemarkung Großschönau als öffentliche Ortsstraße. Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprechende Verfahren einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

23/­04/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die erneute, eingeschränkte und verkürzte Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden des geänderten Entwurfs des Bebauungsplanes „Forstweg 28“ in 02779 Großschönau (bestehend aus Planzeichnung, textlichen Festsetzungen und Begründung). Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprechende Verfahren nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

22/­04/­2022

1. Aufgrund des § 34 Abs 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau die Einbeziehungssatzung „Richard-Goldberg-Straße“, bestehend aus Planzeichnungen und den textlichen Festsetzungen als Satzung.
2. Die Begründung wird gebilligt.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Genehmigung für die Einbeziehungssatzung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist dann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1 /­ Stimmenthaltungen: 1

21/­04/­2022

Die während der öffentlichen Auslegung der Einbeziehungssatzung „Richard-Goldberg-Straße“ vorgebrachten Bedenken, Anregungen und Hinweise der Träger öffentlicher Belange (TöB) /­ Öffentlichkeit hat der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau geprüft, einzeln abgewogen und die Abwägungsentscheidungen im Abwägungsprotokoll dokumentiert (siehe Anlage 1). Es wurden keine eingegangenen Stellungnahmen i. S. d. § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt gelassen bzw. von der Abwägung ausgeschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Planung berührten Träger öffentlicher Belange und die Bürger, die sich mit Stellungnahmen beteiligt haben, von dem Ergebnis der Abwägung mit Angabe der Entscheidungsgründe in Kenntnis zu setzen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1 /­ Stimmenthaltungen: 1

20/­03/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt im Einvernehmen der Einstellung von Frau Schweynoch als Leiterin des Deutschen Damast- und Frottiermuseums zu. Der Bürgermeister erteilt sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

19/­03/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Planungsänderung des Verbindungsbaus zwischen Haus I und II der Pestalozzi-Oberschule Großschönau hin zu einem offenen, überdachten Übergang auf Basis der vorhandenen Planung für die geschlossene Variante. Der Bürgermeister wird beauftragt, die entsprechenden inhaltlichen Voraussetzungen im Rahmen des Programms „Brücken in die Zukunft – SchulInvest“ mit dem Zuwendungsgeber (Sächsische Aufbaubank) abzustimmen und zu vereinbaren.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

18/­03/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beauftragung des Nachtragsangebotes Nr. 2 des Loses 6.1 Putzarbeiten der Baumaßnahme Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau Bauabschnitt Dach /­ Fassade an die Firma Bau GmbH Vorgebirge aus Großschönau zum Angebotspreis von 10.066,81 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

16/­03/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf einer Teilfläche von ca. 70 m² des Flurstücks 1040/­1 in Großschönau, Schmiedestraße an Frau Claudia Grunewald, wohnhaft in 02779 Großschönau zu einem Preis von 350,00 € zu. Eine sich aus der Vermessung ergebende Mehr- oder Minderfläche wird mit 5,00 €/­m² ausgeglichen. Außerdem sind sämtliche, mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten, sowie die der Teilungs- vermessung durch den Käufer zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

15/­03/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau hebt den GR-Beschlusses Nr. 27/­06/­2021 vom 28.06.2021 auf.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

14/­03/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe der Gemeinde Großschönau (Bekanntmachungssatzung) in der vorgelegten Neufassung.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

13/­03/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt – in Anlehnung an die vorstehende Tabelle – die Verwendung des Preisgeldes in Höhe von 450.000 € für das Vorhaben „Textile Kreativwerkstatt in der Oberlausitzer Webschule - Kunst & Kultur“ anteilig für die:

1.bauseitige Ertüchtigung des Gebäudekomplexes (Eigenmittel 1. BA + weitere Maßnahmen): 282.000 €
2.Abdeckung der Eigenmittel Projekt STARK: 30.000 €
3.weiteren Sach- /­ Projektkosten, Marketing, Honorare u. ä.: 138.000 €

Der Gemeinderat wird über den Fortgang des Projektes jährlich informiert.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

12/­03/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Übertragung der in der Anlage 1 aufgeführten Haushaltsmittel von dem Haushaltsjahr 2021 auf das Haushaltsjahr 2022.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

11/­03/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, die Vereinfachungsvorschrift des § 88 (5) SächsGemO für die Jahresabschlüsse der Gemeinde Großschönau bis einschließlich 2020 anzuwenden. Insbesondere wird auf die Aufstellung der Bestandteile nach § 88 (2) Satz 2 und (3) SächsGemO verzichtet.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

10/­03/­2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stellt den Jahresabschluss zum 31.12.2018:
mit der Bilanzsumme von 68.302.478,28 €
mit dem Anlagevermögen von 66.915.730,07 €
mit dem Basiskapital von 28.326.748,24 €
mit dem ordentlichen Ergebnis von 245.930,27 €
mit dem Sonderergebnis von 18.643,37 €
mit der Einstellung in die Rücklagen des ordentl. Ergebnisses von 909.043,04 €
mit der Einstellung in die Rücklagen des Sonderergebnisses von 104.646,87 €
mit den Sonderposten von 32.561.618,02 €
mit den Verbindlichkeiten von 6.346.153,68 €
mit den ordentlichen Erträgen von 9.311.193,91 €
mit den ordentlichen Aufwendungen von 9.065.263,64 €
und einer Änderung des Finanzmittelbestandes um 131.619,55 €
fest.

Abstimmungsergenis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

08/­01/­2022

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der erneuten Ausschreibung des Verbindungsbaus zwischen den beiden Häusern I und II der Pestalozzi-Oberschule Großschönau auf Basis der überarbeiteten Kostenberechnung zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag auf Förderung der Kostenerhöhung über das Programm "Brücken in die Zukunft - SchulInvest" zu stellen.


2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Erhöhung der Haushaltansätze 2022 laut der Tabelle mit diesem üpl/­apl-Beschluss zu.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1 /­ Stimmenthaltungen: 4

02/­01/­2022

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das IV. Quartal 2021.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme der Sachspende der Firma Glasbau Gerber in Höhe von 2.677,17 €.
3. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme der zweckgebundenen Geldspende eines anonymen Spenders in Höhe von 6.000 €.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1