28/­06/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt als Gesellschafterversammlung der Wohnbau und Wärmeversorgung Großschönau GmbH (WWG) einer Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 75.000 EUR durch die WWG GmbH zum Ausbau der Fernwärmeversorgung in Großschönau zu.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1

27/­06/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 2. Halbjahr 2024 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1

26/­06/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, das Vorhaben „Textile Kreativwerkstatt in der Oberlausitzer Webschule - Kunst & Kultur“ weiterzuführen. Folgende Schritte sind vorgesehen:

- Evaluierung der bisherigen Arbeit der Textilen Kreativwerkstatt (Veranstaltungen, Teilnehmer, Deckungsbeitrag, SWOT-Analyse)
- Fortschreibung des Nutzungskonzeptes für den gesamten Gebäudekomplex einschl. Außenanlagen
- Weiterführung des Projektes „Kreativwerkstatt – Kunst & Kultur“ mit Hilfe der FRL STARK

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Fortsetzungsantrag nach der FRL STARK zu stellen. Die Eigenmittel sollen möglichst aus dem simul+ Preisgeld finanziert werden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine weitere Fristverlängerung zur Verwendung des Preisgeldes beim Freistaat Sachsen zu beantragen. Der Gemeinderat wird über die Umsetzung des Vorhabens halbjährlich informiert; ggf. ist die Finanzierung fortzuschreiben bzw. zu präzisieren.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1

25/­06/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Großschönau für den Zeitraum 2024 bis 2029 in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1

24/­05/­2024

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf der Flurstücke 994/­7 und 112/­1 der Gemarkung Waltersdorf zu einem Preis von insgesamt 2.378,00 € an Antragsteller 1 zu. Zusätzlich sind alle mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten durch den Antragsteller zu tragen.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf des Flurstücks 112/­3 der Gemarkung Waltersdorf zu einem Preis von 456,75 € an Antragsteller 2 zu. Zusätzlich sind alle mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten durch den Antragsteller zu tragen.
3. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Kauf des Flurstücks 115/­2 der Gemarkung Waltersdorf von Antragsteller 2 zum Preis von 188,50 € zu. Zusätzlich trägt die Gemeinde alle mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten.
4. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss der Kaufverträge und des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

23/­05/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Lieferleistung „Ersatzbeschaffung eines Dreiseitenkippers mit Ladekran für den Bauhof“ an die Firma Baumechanisierung Dresden GmbH zum Angebotspreis von 160.447,70 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

22/­05/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestellt Frau Caronline Lange zum 01.08.2024 als Standesbeamtin des Standesamtsbezirkes Großschönau /­ Hainewalde. Der Bürgermeister wird beauftragt, die entsprechenden Formalitäten zu veranlassen und die Bestellungsurkunde auszufertigen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeiderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

20/­05/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Abberufung der Geschäftsführerin der TRIXI-Park GmbH, Frau Annette Scheibe, zum 31. August 2024 24:00 Uhr und der Berufung von Frau Alexandra Dreginat als Geschäftsführerin der TRIXI-Park GmbH zum 1. September 2024 zu und ermächtigt den Bürgermeister, in der Gesellschafterversammlung sowie die Vertreter der Gemeinde im Aufsichtsrat ein entsprechendes Votum abzugeben.

Abstimmungsergebnis:
Anazhl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

19/­05/­2024

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Ausreichung von Mitteln zur Vereinsförderung im Haushaltsjahr 2024 wie folgt:
   Bereich Kultur- und Heimatvereine
   Spielmannszug der FFw Großschönau e.V. 400,00 €
   Sing- und Trachtengruppe Großschönau e.V. 350,00 €
   FöV Volkskunde- u. Mühlenmuseum Waltersdorf e.V. 330,00 €∑ 1.080,00 €
   Bereich Sportvereine
   ASVL Waltersdorf e.V. 441,00 €
   TSV Großschönau e.V. 3.500,00 €
   Priv. Schützengesellschaft zu Waltersdorf e.V. 300,00 € ∑ 4.241,00 €


2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, den Zuschuss zu den Hallenmietkosten der Trixi-Park GmbH der Abteilung Schwimmsport des TSV Großschönau für das Jahr 2024 um max. 1.000 € zu erhöhen und auf 3.800 € zu begrenzen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

18/­04/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, Herrn Rainer Heinz Milde in offener Wahl zum stellvertretenden Friedensrichter zu wählen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

17/­04/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage 1 aufgeführten Spenden für das I. Quartal 2024.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

16/­04/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Modifizierung des Grundsatzbeschlusses 47/­10/­2021 zur AWO-KiTa „Lauschezwerge“. Statt des kompletten KiTa-Neubaus soll nunmehr eine Neustrukturierung des Gebäudekomplexes unter Beibehaltung der Nutzung des Vordergebäudes „Alte Schule“ sowie des Schulerweiterungsbaus in Verbindung mit dem Rückbau der oberen Geschossebenen, wie in der Begründung beschrieben, weiterverfolgt werden. Der Bürgermeister wird beauftragt, zunächst eine Grobkonzeption mit Kostenschätzung zur weiteren Entscheidungsfindung erarbeiten zu lassen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Aanwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

15/­03/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Übertragungen der in der Anlage 1 aufgeführten Haushaltsmittel von dem Haushaltsjahr 2023 auf das Haushaltsjahr 2024.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 /­ Ja-Stimmen: 13

14/­03/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 88 b (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 200 - 2024.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 /­ Ja-Stimmen: 13

13/­03/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf der Flurstücke 2115/­16, 2148/­4, 2148/­6 und 2148/­8 zu einem Preis von insgesamt 2.518,99 € zu. Zusätzlich sind alle mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten sowie alle Kosten der Anpassung des Erbbaurechtsvertrages durch den Antragsteller zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 /­ Ja-Stimmen: 13

11/­02/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf des Flurstücks 15/­18 der Gemarkung Waltersdorf an die Antragstellerin lt. Anlage zu einem Preis von 1.790,35 € zu. Sämtliche mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten trägt der Käufer. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

10/­02/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt das Ausscheiden von Herrn Markus Hummel aus dem einheitlichen Gemeindewahlausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Großschönau - Hainewalde und wählt in offener Wahl Frau Corinne Schellenberger als nachfolgende Beisitzerin in diesen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

09/­02/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau nimmt den 21. Beteiligungsbericht der Gemeinde Großschönau zum Geschäftsjahr 2022 zur Kenntnis. Der 21. Beteiligungsbericht mit den Anlagen ist nach den gesetzlichen Vorschriften zur Einsichtnahme verfügbar zu halten. Dies ist ortsüblich bekannt zu geben.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieer des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

08/­02/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe von Planungsleistungen für die Überplanung des B-Planes "Ortskern" Großschönau an Katrin Müldener, Freie Architektin und Stadtplanerin aus Zittau zu einem Angebotspreis von 36.664,00 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

07/­02/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau erteilt dem Aufsichtsrat der WWG GmbH Entlastung für das Geschäftsjahr 2022. Der Jahresüberschuss nach Steuern beträgt 32.438,68 EUR und wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

05/­01/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau wählt widerruflich die Sachgebietsleiterin Allgemeine Verwaltung, Frau Marion Schwager, zum ersten Verhinderungsstellvertreter und den Amtsleiter Hauptverwaltung, Herrn Peter Pachl, zum zweiten Verhinderungsstellvertreter des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen".

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl .Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 v+ 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

04/­01/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau wählt widerruflich den Leiter der Bauverwaltung, Herrn Markus Hummel, zum ersten Verhinderungsstellvertreter und die Sachgebietsleiterin, Frau Annett Apelt, zum zweiten Verhinderungsstellvertreter des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Untere Mandau".

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

03/­01/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau wählt widerruflich den Leiter der Bauverwaltung, Herrn Markus Hummel, zum ersten Verhinderungsstellvertreter und die Sachgebietsleiterin, Frau Annett Apelt, zum zweiten Verhinderungsstellvertrer des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Oberlausitzer Wasserversorgung".

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

02/­01/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau wählt widerruflich den Leiter der Bauverwaltung, Herrn Markus Humel, zum ersten Verhinderungsstellvertreter und die Sachgebietsleiterin, Frau Annett Apelt, zum zweiten Verhinderungsstellvertreter des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung Zweckverband "Allwetterbad Großschönau".

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

01/­01/­2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das II. und IV. Quartal 2023.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1