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Gemeinde Großschönau
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53/­12/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt die Beauftragung der Nachtragsangebote Nr. 1 bis 4 in Höhe von 107.193,23 € und beschließt die Beauftragung des nachtragsangebotes Nr. 5 und 6 der Baumaßnahme Erneuerung Stützmauer Dr.-Külz-Str. an die Firma Bau GmbH Franke, Hainewalde zum Angebotspreis von 31.022,18 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1
52/­12/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Annahme des VErmächtnisses der Frau Marianne Ruth Hund über Ihren Miteigentumsanteil zu 1/­2 an dem Grundstück Hauptstraße 21 in 02799 Großschönau /­ OT Waltersdorf zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Vermächtnis anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1
51/­12/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Erwerb des Flurstücks 122/­4 der Gemarkung Großschönau, Hauptstraße, von Herrn Maik Steudtner, wohnhaft in 89143 Blaubeuren-Gerhausen, zu einem Preis von 885,00 € zu. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1
50/­12/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf einer Teilfläche von ca. 595 m² des Flurstücks 979/­2 in Großschönau, Hauptstraße 50 an Herrn Dirk Stübner, wohnhaft in 02779 Großschönau, zu einem Preis von 2.700,00 € zu. Eine, sich aus der Vermessung ergebende, Mehr- oder Minderfläche wird mit 4,54 €/­m² ausgeglichen. Außerdem sind sämtliche, mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten, sowie die Kosten der Teilvermessung durch den Käufer zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1
49/­12/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der wesentlichen Veränderung der TRIXI-Park GmbH durch Neubau eines zentralen, multifunktionalen Empfangsgebäudes zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1
48/­12/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1
47/­12/­2015

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestellt Gemeinderat Herrn Gert Melde als weiteres Mitglied in den Hauptausschuss des Gemeinderates der Gemeinde Großschönau.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestellt Gemeinderat Herrn Gert Melde als weiteren Stellvertreter eines Mitgliedes in den Technischen Ausschuss des Gemeinderates der Gemeinde Großschönau.
3. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau entsendet Gemeinderat Herrn Daniel Seibt in den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Großschönau - Hainewalde.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1
46/­12/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau erteilt dem Aufsichtsrat der WWG GmbH Entlastung für das Geschäftsjahr 2014. Der Jahresüberschuss nach Steuern beträgt 232,3 T€ und wird mit dem Verlustvortrag verrechnent.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1
45/­12/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 1. Halbjahr 2016 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1
44/­11/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag der LISt GmbH folgend, die Vergabe der Gemeinschaftsmaßnahme Schadensbeseitigung Augusthochwasser - Erneuerung Stützmauer "Th.-Haebler-Str. 8" (Los 1) und Erneuerung der Stützmauer "Th.-Haebler-Str. 14" (Los 2) an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 314.256,54 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1
43/­11/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die 2. Änderungssatzung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Großschönau gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1 /­ Stimmenthaltung: 1
42/­11/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau gibt der Gesellschafterversammlung der Wohnbau und Wärmeversorgung Großschönau GmbH eine Beschlussempfehlung zur Aufnahme eines Darlehens - Altersgerecht Umbauen in Höhe von 85,0 T€.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Simmen: 12 + 1 /­ Nein-Stimme: 1
41/­11/­2015

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die 1. Änderungssatzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Sporteinrichtungen der Gemeinde Großschönau lt. Anlage.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1 /­ Nein-Stimme: 1 /­ Stimmenthaltung: 1

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, sich ab dem 01.01.2016 mit einem jährlichen Zuschuss an den anfallenden Kosten der Sektion Schwimmen des TSV Großschönau e.V. im TRIXI-Bad Großschönau, Jonsdorfer Str. 40, zu beteiligen. Der Zuschuss entspricht einer Kostenbeteiligung in Höhe von 40 % im Bereich Kinder- und Jugendsport sowie in Höhe von 30 % im Erwachsenensport.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1 /­ Stimmenthaltung: 1
40/­10/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stellt fest, dass für Herrn Henry Wessel zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderat ein wichtiger Grund nach § 18 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 SächsGemO vorliegt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 +1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1 /­ Nein-Stimme: 1
39/­10/­2015

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt die in Anlage 1 zum Beschluss aufgeführte Ermittlung des prognostizierten Verwaltungsaufwandes.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, aufgrund § 155 Abs. 3 BauGB (Anwendung der Bagatellklausel) von der Festsetzung und Erhebung der Ausgleichsbeträge im aufgehobenen Sanierungsgebiet "Ortskern" Großschönau abzusehen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1
38/­09/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Erwerb des Flurstücks 2392/­9, Gabelsberger Straße 9 der Gemarkung Großschönau zum Zweck der Beseitigung eines städtebaulichen Missstandes von Herrn Gerd Höpp zu. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des entsprechenden Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1
37/­09/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, der Arbeitsgruppe Deutsche Fachwerkstraße innerhalb der Arbeitsgemeinschaft Deutsche Fachwerkstädte e.V. beizutreten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1 /­ Nein-Stimme: 1 /­ Stimmenthaltung: 1
36/­09/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, der Arbeitsgemeinschaft Deutsche Fachwerkstädte e.V. beizutreten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1 /­ Nein-Stimme: 1 /­ Stimmenthaltung: 1
35/­09/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die in der Anlage zu dieser Beschlussvorlage aufgeführte Neufassung der Satzung zur Benutzung der Bibliothek Großschönau einschließlich der dazugehörigen Gebührenordnung.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1 /­ Nein-Stimme: 1
33/­08/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau befürwortet die Teilnahme des ERholungsortes Waltersdorf am Bundeswettbewerb 2016 "Unser Dorf hat Zukunft" und unterstützt die dazu erforderlichen Aktivitäten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1
32/­08/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt die in der Anlage zu diesem Beschluss beigefügte Stellungnahme zum Entwurf der Rechtsverordnung des Landratsamtes Görlitz vom 27.07.2015 zur Festsetzung des Naturschutzgebietes Lausche. Insbesondere wird die Nichteinbeziehung des Flurstückes 1020 der Gemarkung Waltersdorf in den Geltungsbereich des Naturschutzgebietes Lausche beantragt. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Standpunkt der Gemeinde Großschönau gegenüber den zuständigen Behörden zu vertreten und die dafür erforderlichen Verhandlungen zu führen. Der Gemeinderat ist über den Stand des Verfahrens zu informieren.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1
31/­08/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Jungmichel GmbH folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Neubau Schmutzwasserkanal, OK BA 9B, Teilabschnitt 4 an die Firma Bau GmbH Franke Hainewalde zum Angebotspreis von 125.634,55 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1
30/­07/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Sanierung Haus II der Pestalozzi-Oberschule Großschönau, Los 6 - Außenanlagen an die Firma Bau GmbH Vorgebirge aus 02779 Großschönau zum Angebotspreis von 32.482,16 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1
29/­07/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Jungmichel GmbH aus Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistungen zur Winterschadensbeseitigung BA 2015 an die Fa. STL Bau GmbH & Co. KG, Löbau zum Angebotspreis brutto von 63.128,67 € inklusive 3 % Nachlass.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1
27/­07/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Einsetzung von Kamerad Fabian Hälschke zum Gemeindewehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Großschönau zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1
26/­06/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag der LISt GmbH folgend, die Vergabe der Gemeinschaftsmaßnahme Schadensbeseitigung Augusthochwasser - Erneuerung Stützmauer An der Lausur 1-3 (Los 1) und Erneuerung der Stützmauer "An der Sense /­ Prof. Krumbholz Str." (Los 2) an die Firma BauCom Bautzen GmbH aus Bautzen zum angebotspreis von 394.039,44 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1 /­ Nein-Stimme: 1
25/­06/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Anhebung der Elternbeiträge je Vollzeitplatz im Krippenbereich um 20,00 € je Monat auf 170,00 €, im Kindergartenbereich um 5,50 € auf 95,00 € je Monat und im Hortbereich um 1,60 € auf 55,00 € je Monat ab dem 01.08.2015 in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1 /­ Nein-Stimmen: 2
24/­06/­2015

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes "Neubau eines Empfangsgebäudes im Trixi-Ferienpark" (Sondergebiet "Freizeitpark"). der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke 2115/­6, 2115/­7, 2115/­8, 2115/­9 sowie Teilflächen der Flurstücke 2148/­1, 2149/­2, 2149/­13 und 2149/­17 der Gemarkung Großschönau und ist in der Kartenanlage zu diesem Beschluss mit den Grenzen seines räumlichen Geltungsbereiches dargestellt.

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau billigt den zwischen der Gemeinde Großschönau und der TRIXI-Park GmbH abgeschlossenen städtebaulichen Vertrag (Planungsvertrag) vom 12.06.2015.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1 /­ Stimmenthaltung: 1
23/­06/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Teilnahme am Wettbewerb "Potenziale von Kleinstädten in peripheren Lagen" beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung und beauftragt den Bürgermeister, alle dafür notwendigen Schritte einzuleiten und Bewerbungen abzugeben.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1 /­ Stimmenthaltung: 1
22/­06/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 2. Halbjahr 2015 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1
21/­05/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Sanierung Haus I der Pestalozzi-Grundschule Großschönau, Los 5 - Sanitär- und Heizungsinstallation an die Heizungstechnik Zittau zum Angebotspreis von 52.869,82 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1
20/­05/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Sanierung Haus I der Pestalozzi-Grundschule Großschönau , Los 4 - Starkstromanlagen und Informationstechnik an die Firma Thomas Käsche aus 02739 Kottmar /­ OT Eibau zum Angebotspreis von 48.121,77 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1
19/­05/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Sanierung Haus I der Pestalozzi-Grundschule Großschönau, Los 2 - Malerarbeiten an die Firma Malermeister Jens Heidrich aus 02779 Hainewalde zum Angebotspreis von 58.455,14 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1
18/­05/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Sanierung Haus I der Pestalozzi-Grundschule Großschönau, Los 1 - Bauleistungen an die Firma Baubetrieb Frank Jeschke aus 02782 Seifhennersdorf zum Angebotspreis von 45.088,89 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1
16/­05/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1
14/­04/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die oben aufgeführte Prioritätenliste zur Verwendung der Mittel aus der Sonderzuweisung im Rahmen des Sofortprogramms Straße zur Beseitigung von Schäden des Winters 2013/­2014.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1
13/­04/­2015

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, folgende Zuschüsse auszureichen:
Bereich Kultur- und Heimatvereine (281200.431800)
Jugendfeuerwehr Großschönau: 641,50 €
FöV Freiwilligen Feuerwehr Waltersdorf e.V.: 200,00 €
Freunde und Förderer der Pestalozzi-Grundschule Großschönau e.V.: 322,50 €
GFC e.V.: 400,00 €
Spielmannszug der FFW Großschönau e.V. : 600,00 €
Natur- u. Wanderfreunde Waltersdorf e.V. : 36,65 € ∑ 2.200,65 €
Bereich Sportvereine (421000.431800)
ASVL Waltersdorf e.V.: 221,00 €
TSV Großschönau e.V.: 4.500,00 €
RSC Oberlausitz e.V.: 250,00 € ∑ 4.971,00 €

2. Der Gemeinderat fordert die nicht verwendeten Mittel aus dem Haushaltsjahr 2010 in Höhe von 244,14 € gegenüber der Schützengesellschaft Großschönau e.V. zurück. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1
12/­04/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Umsetzung des vom SMUL bestätigten aktualisierten Wiederaufbauplans zur Beseitigung der kommunalen Schäden des Hochwassers 2013. Der Bürgermeister wird er-mächtigt, für die Maßnahme „Ersatzneubau Brückenbauwerk Schafbrücke“ einen entsprechenden Zuwendungsan-trag zu stellen und mit dem IB Jungmichel aus Zittau einen stufenweisen Ingenieurvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1
11/­04/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt dem Vergabevorschlag des LASuV /­ LISt mbH folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Schadensbeseitigung Augusthochwasser – Erneuerung Stützmauer Lindenweg 20 - 22 an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 185.408,77 € (brutto). Die Auftrags-erteilung kann erst nach Ablauf der Bieterinformationsfrist entsprechend § 8 Sächsisches Vergabegesetz erfolgen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1
10/­04/­2015

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt gemäß Grundsatzbeschluss 08/­02/­2014 die Fortset-zung der Komplettsanierung des Hauses II der Pestalozzi-Oberschule Großschönau mit dem 2. Abschnitt der Innensanierung des Gebäudes unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit. Der Bürgermeister wird beauftragt, über das Förderprogramm „Schulische Infrastruktur“ einen entsprechenden Zuwendungsantrag bei der Sächsi-schen Aufbaubank (SAB) einzureichen.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Objektplanung mit dem Ingenieurbüro Auerswald aus Großschönau einen entsprechenden stufenweisen Planungsvertrag abzuschließen.
3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die erforderliche HLS-Planung mit dem Ingenieurbüro GENOM aus Zittau einen entsprechenden stufenweisen Planungsvertrag abzuschließen.
4. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die erforderliche Elt-/­ IT-Planung mit dem Ingenieurbüro elkoplan aus Zittau einen entsprechenden stufenweisen Planungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

09/­03/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestellt Frau Caroline Blochwitz ab 01.05.2015 zur ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Großschönau. Gleichzeitig werden ihr die Aufgaben der Frauenbeauftragten übertragen. Als Stellvertreterin wird Frau Bärbel Woywod bestellt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1 /­ Ja-Stimmen: 17 + 1
08/­03/­2015

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens und eines Streichwehres am Pfarrbach im Bereich des ehem. Schulteiches im Ortsteil Erholungsort Waltersdorf. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden Zuwendungsantrag einzureichen.
2. Der Bürgermeister wird ferner beauftragt, für die Maßnahme mit dem Ingenieurbüro für Wasser- und Tiefbau KG (IWT) aus Reinhardtsgrimma einen entsprechenden stufenweisen Ingenieurvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1 /­ Ja-Stimmen: 17 + 1
07/­03/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt unter Maßgabe der aus der Gemeinschaftsmaßnahme „Straßenwiederherstellung „Auf dem Sande“ resultierenden Vergabe aller Lose an denselben Bieter, die Vergabe des Loses 1 (Straßenbau) zum Angebotspreis von 25.864,14 € brutto und die Vergabe des Loses 2 (Neubau Schmutzwasserkanalisation) zum Angebotspreis von 46.660,99 € brutto an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde. Die Auftragserteilung kann erst nach Ablauf der Bieterinformationsfrist entsprechend § 8 Sächsisches Vergabegesetz erfolgen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1 /­ Ja-Stimmen: 17 + 1
06/­03/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag der AIZ Bauplanungsgesellschaft folgend, die Vergabe der Gemeinschaftsmaßnahme Schadensbeseitigung Hochwasser 2013 /­ 2010 – Ersatzneubau Straßenbrücke üb. den Waltersdorfer Dorfbach (Los 1) und Erneuerung Stützmauer Neuschönauer Straße (Los 2) an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 140.565,52 € brutto (Los 1: 80.406,32 € und Los 2: 60.159,20 €). Die Auftragserteilung kann erst nach Ablauf der Bieterinformationsfrist entsprechend § 8 Sächsisches Vergabegesetz erfolgen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1 /­ Ja-Stimmen: 17 + 1
05/­02/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, der Empfehlung der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle Bautzen folgend, für das Schuljahr 2015/­16 zwei erste Klassen an der Pestalozzi - Grundschule Großschönau und keine erste Klasse an der Goethe - Grundschule OT Waltersdorf zu bilden.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1 /­ Nein-Stimmen: 2 /­ Stimmenthaltung: 1
04/­02/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2015 in der vorliegenden Form mit
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in Höhe von 8.010.600 €
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 8.002.000 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 5.000 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 10.000 €
und damit dem Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt von 3.600 €
sowie dem Finanzierungsmittelfehlbetrag im Finanzhaushalt in Höhe von 30.650 €.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1
03/­01/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Beitritt der Gemeinde Großschönau in den Erlebnisdörfer e.V.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1
02/­01/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der TRIXI-Park GmbH entsprechend der Anlage zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1 /­ Nein-Stimme: 1
01/­01/­2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau nimmt den 12. Beteiligungsbericht der Gemeinde Großschönau zum Geschäftsjahr 2013 zur Kenntnis.
Der 12. Beteiligungsbericht ist mit den Anlagen nach den gesetzlichen Vorschriften zur Einsichtnahme verfügbar zu halten. Dies ist ortsüblich bekannt zu geben.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 +1

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